AGB

Verkaufs- und Lieferbedingungen

der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Nymphenburg A. Bäuml-GmbH & Co. KG

  1. Alle unsere Angebote, Lieferungen, Leistungen und Kaufverträge unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen.
  2. Alle Angaben in Prospekten, Anzeigen und anderen Werbemitteln geben nur eine ungefähre Vorstellung von dem fertigen Produkt. Überlassen wir einem Kunden ein für ihn besonders erstelltes Angebot, so halten wir uns daran für eine Zeit von sechs Wochen ab dem Tage des Angebotes gebunden.
  3. Zur Annahme eines Auftrages bedarf es einer ausdrücklichen Bestätigung durch uns oder unseren abschlussbevollmächtigten Vertreter, die in schriftlicher Form, durch Telefax oder in elektronischer Form erteilt werden kann.

  4. Preise und Versand

    1. Lieferung innerhalb des EWR:
      Alle €-Preise verstehen sich ab Manufaktur und inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Die Kosten von Verpackung, Transport, Versicherung und Zoll gehen zu Lasten des Kunden. Sofern nichts Anderes vereinbart wurde, gilt die jeweils von uns veröffentlichte €-Preisliste zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kaufvertrag zustande kommt. Kann ein Auftrag erst nach Ablauf von mehr als 12 Monaten seit seiner Annahme ausgeführt werden, sind wir berechtigt, die dann gültigen Listenpreise anzuwenden. Wir werden dem Kunden vor Lieferung die geänderten Preise mitteilen. Ergibt sich dabei für einen Auftrag eine Preiserhöhung um mehr als 5 %, so ist der Kunde berechtigt, binnen 2 Wochen nach Zugang der Mitteilung vom Kaufvertrag zurückzutreten.
    2. Lieferung außerhalb des EWR (außer USA):
      Alle €-Preise verstehen sich ab Manufaktur und inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Die Kosten von Verpackung, Transport, Versicherung, Zoll und eventuelle Bearbeitungsgebühren (komplizierte Ausfuhren) gehen zu Lasten des Kunden. Sofern nichts Anderes vereinbart wurde, gilt die jeweils von uns veröffentlichte €-Preisliste zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kaufvertrag zustande kommt. Kann ein Auftrag erst nach Ablauf von mehr als 12 Monaten seit seiner Annahme ausgeführt werden, sind wir berechtigt, die dann gültigen Listenpreise anzuwenden. Wir werden dem Kunden vor Lieferung die geänderten Preise mitteilen. Ergibt sich dabei für einen Auftrag eine Preiserhöhung um mehr als 5 %, so ist der Kunde berechtigt, binnen 2 Wochen nach Zugang der Mitteilung vom Kaufvertrag zurückzutreten.
    3. Lieferung in die USA:
      Alle US$-Preise verstehen sich inklusive Verpackung, Versicherung, Transport und Zoll. Sofern nichts Anderes vereinbart wurde, gilt die jeweils von uns veröffentlichte US$-Preisliste zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kaufvertrag zustande kommt. Kann ein Auftrag erst nach Ablauf von mehr als 12 Monaten seit seiner Annahme ausgeführt werden, sind wir berechtigt, die dann gültigen Listenpreise anzuwenden. Wir werden dem Kunden vor Lieferung die geänderten Preise mitteilen. Ergibt sich dabei für einen Auftrag eine Preiserhöhung um mehr als 5 %, so ist der Kunde berechtigt, binnen 2 Wochen nach Zugang der Mitteilung vom Kaufvertrag zurückzutreten.
  5. Bei Vertragsabschluss erbitten wir eine Anzahlung in Höhe von 30 % des Auftragswertes. Der Eingang der Anzahlung ist Bedingung für die Ausführung des Auftrages. Wir sind berechtigt, von dem Kaufvertrag zurückzutreten, falls die Anzahlung nicht binnen 4 Wochen nach Vertragsabschluss bei uns eingegangen ist. Alle Zahlungen sind unverzüglich nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu leisten.
  6. Unsere Produkte werden in traditionellen Verfahren ausschließlich in Handarbeit hergestellt. Lieferzeiten können daher nicht verbindlich zugesagt werden. Wenn wir für eine Einzellieferung einen bestimmten Zeitpunkt nennen, so werden wir den Kunden unverzüglich unterrichten, sobald sich erkennen lässt, dass eine Verzögerung um mehr als 6 Wochen eintreten wird. Der Kunde ist sodann berechtigt, uns in schriftlicher Form, durch Telefax oder in elektronischer Form eine Nachfrist von mindestens 6 Wochen nach dem ursprünglich festgelegten Liefertermin zu setzen, nach deren Ablauf er die verzögerte Lieferung zurückweisen kann.

  7. Transport

    1. Lieferung innerhalb des EWR:
      Der Kunde trägt die Transportgefahr. Wir schließen in seinem Namen eine Bruchversicherung gegen besonderes Entgelt ab, sofern der Kunde dies nicht ausdrücklich ablehnt. Dieses Entgelt beträgt gegenwärtig 1,5 % des Bruttoladenverkaufspreises bei Lieferungen innerhalb des EWR. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort bei Ablieferung zu untersuchen und etwaige Beschädigungen durch Bruch unverzüglich zu melden. Bruchstücke sind bis zur vollständigen Erledigung aufzubewahren und ggf. an uns zurück zu senden.
    2. außerhalb des EWR (außer USA):
      Der Kunde trägt die Transportgefahr. Wir schließen in seinem Namen eine Bruchversicherung gegen besonderes Entgelt ab, sofern der Kunde dies nicht ausdrücklich ablehnt. Dieses Entgelt beträgt gegenwärtig 3 % des Bruttoladenverkaufspreises bei Lieferungen außerhalb des EWR (außer USA). Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort bei Ablieferung zu untersuchen und etwaige Beschädigungen durch Bruch unverzüglich zu melden. Bruchstücke sind bis zur vollständigen Erledigung aufzubewahren und ggf. an uns zurück zu senden.
    3. Lieferung in die USA:
      Die Porzellan Manufaktur Nymphenburg trägt die Transportgefahr. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort bei Ablieferung zu untersuchen und etwaige Beschädigungen durch Bruch unverzüglich zu melden. Bruchstücke sind bis zur vollständigen Erledigung aufzubewahren und ggf. an uns zurück zu senden.
  8. Jedes unserer Produkte wird manuell als Einzelstück hergestellt. Geringfügige Unterschiede und Abweichungen von Vorlagen, Mustern oder Wiedergaben in Prospekten und Werbemitteln sind Ausdruck individueller künstlerischer Gestaltung und beabsichtigt. Eine Garantie, insbesondere für eine bestimmte Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Ware, können wir nicht geben.
  9. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns gegenüber einem Kunden aus jedem Rechtsgrund zustehen, bleibt die an ihn gelieferte Ware unser Eigentum (Vorbehaltsware). Der Käufer ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen, sie zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Trifft er dennoch eine Verfügung über Vorbehaltsware, tritt er bereits jetzt alle daraus entstandenen Forderungen sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Der Käufer ist verpflichtet, bei Pfändungsversuchen auf unser Eigentum hinzuweisen und uns über Pfändungen oder jede andere Gefährdung unserer Rechte unverzüglich zu unterrichten. Er haftet uns gegenüber für die Kosten der Durchsetzung unseres Eigentumsvorbehaltes. Wir werden Vorbehaltsware auf Verlangen des Kunden insoweit freigeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
  10. An vielen unserer Produkte steht uns oder dem Künstler, der sie geschaffen hat, das Urheberrecht zu. In diesem Fall ist es nicht zulässig, das Produkt ohne Zustimmung des Urheberrechtsinhabers zu bearbeiten, umzugestalten, zu entstellen oder zu anderen als privaten und sonstigen eigenen Zwecken zu vervielfältigen. Im Einzelfall sind Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrechte zu beachten. Wir geben dazu auf Wunsch jederzeit nähere Auskunft.
  11. Der Kunde kann mit Gegenforderungen nur aufrechnen oder uns gegenüber ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
  12. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München. Deutsches Recht findet Anwendung, ausgenommen jedoch die Bestimmungen zum Internationalen Privatrecht und die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).

Stand: September 2008